ELEKTROFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4406763 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406763
- Anmeldenummer
- EP24153453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2024
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B60K 6/20 (2007.10)B60K 6/365 (2007.10)B60K 6/40 (2007.10)B60K 6/405 (2007.10)B60K 6/445 (2007.10)B60K 6/46 (2007.10)B60K 6/26 (2007.10)
- Priorität
- JP 2023009026 24.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUNIFUDA, Hiroki
Toyota-shi 471-8571, JP
KIYOKAWA, Yoji
Toyota-shi 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.