KRANBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP4406906 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4406906
- Anmeldenummer
- EP22886821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B66C 23/26 (2006.01)B66C 23/82 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021175487 27.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/038917 19.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/074493 04.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUMIMOTO, Koji
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
NAKATSUKA, Kenichi
Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.