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Europäisches Patent · EP4406907 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4406907
Anmeldenummer
EP22886823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2022
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B66C 23/82 (2006.01)
B66C 23/68 (2006.01)
Priorität
JP 2021175489 27.10.2021
JP 2021175490 27.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/038921 19.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/074495 04.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUMIMOTO, Koji

Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP

MAEDO, Teppei

Akashi-shi, Hyogo 674-0063, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.