SCHIEBEFLÜGELSYSTEM MIT SPEZIELLER VERRIEGELUNG

Europäisches Patent · EP4407127 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407127
Anmeldenummer
EP24154136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
25.06.2025
Schutz endet spätestens
25.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05C 9/18 (2006.01)
E06B 3/66 (2006.01)
E05B 53/00 (2006.01)
E05B 65/08 (2006.01)
E05C 9/04 (2006.01)
E06B 3/46 (2006.01)
Priorität
DE 102023102027 27.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  2. 27.06.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Niehaus, Maik

49328 Melle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.