SCHIEBEFLÜGELSYSTEM MIT SPEZIELLER VERRIEGELUNG
Europäisches Patent · EP4407127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407127
- Anmeldenummer
- EP24154136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2024
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05C 9/18 (2006.01)E06B 3/66 (2006.01)E05B 53/00 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)E05C 9/04 (2006.01)E06B 3/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023102027 27.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 27.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Niehaus, Maik
49328 Melle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.