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Europäisches Patent · EP4407132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407132
Anmeldenummer
EP24153662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
23.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05D 15/26 (2006.01)
E05D 15/40 (2006.01)
F16B 12/14 (2006.01)
Priorität
DE 202023100322 U 24.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

FLAP Competence Center kft

Hengersor u30, 1184 Budapest, HU

Erfinderin/Erfinder

BENDEFY, András

2083 Solymár, HU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.