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Europäisches Patent · EP4407136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407136
Anmeldenummer
EP24151126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
09.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E06B 3/96 (2006.01)
E06B 3/964 (2006.01)
E06B 3/972 (2006.01)
Priorität
DE 102023102127 30.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

PHI Technik für Fenster und Türen GmbH

Lerchenfeld 5-7, 91459 Markt Erlbach, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHEIDERER, Norbert

91459 Markt Erlbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.