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Europäisches Patent · EP4407146 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407146
Anmeldenummer
EP24150021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
01.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F01D 5/14 (2006.01)
F01D 9/04 (2006.01)
F02K 3/06 (2006.01)
F04D 29/54 (2006.01)
Priorität
GB 202301166 27.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Rolls-Royce Plc

Rolls-Royce plc

Kings Place, 90 York Way, London N1 9FX, GB

Erfinderin/Erfinder

Phelps, Benedict R

Derby, DE24 8BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.