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Europäisches Patent · EP4407204 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407204
- Anmeldenummer
- EP24153377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2024
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16D 3/06 (2006.01)F16D 3/62 (2006.01)F16D 3/72 (2006.01)F16D 11/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023101673 24.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2026
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eck, Alexander
97268 Kirchheim, DE
Seitz, Nikolai
97950 Gerchsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.