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Europäisches Patent · EP4407209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407209
Anmeldenummer
EP24153111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
21.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 102023101629 24.01.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 23.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kalpin, Christian

47475 Kamp-Lintfort, DE

Erfinderin/Erfinder

Kalpin, Christian

47475 Kamp-Lintfort, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.