FEUERWAFFE MIT SPANNSICHERHEITSHEBEL
Europäisches Patent · EP4407270 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407270
- Anmeldenummer
- EP23220126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2023
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F41A 17/74 (2006.01)F41A 17/82 (2006.01)F41A 19/46 (2006.01)F41A 19/59 (2006.01)F41A 19/64 (2006.01)
- Priorität
- IL 30018823 25.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROTH, Assaf
4521213 Hod Hasharon, IL
EREZ, Doron
5845511 Holon, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.