REFERENZSTROMSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP4407403 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407403
Anmeldenummer
EP23209497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2023
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
12.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G05F 3/24 (2006.01)
Priorität
JP 2023008507 24.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

ABLIC Inc..

ABLIC Inc.

4106-73 Oaza Miyota, Miyota-machi,, Kitasaku-gun, Nagano 389-0293, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMIJIMA, Yasuhiro

Nagano, 389-0293, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.