SYSTÈME DE CONTRÔLE D'ACCÈS

Europäisches Patent · EP4407580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4407580
Anmeldenummer
EP24151013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2024
Veröffentlicht
31.07.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G08B 25/00 (2006.01)
G08B 13/08 (2006.01)
E05B 45/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
FR 2300750 26.01.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Cogelec

370 Rue de Maunit, 85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR

Erfinderin/Erfinder

LECLERC, Roger

85130 Les Landes Genusson, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.