VORRICHTUNG ZUR BESTIMMUNG DES CODIERUNGSMODUS
Europäisches Patent · EP4407616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407616
- Anmeldenummer
- EP24182511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2013
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G10L 19/22 (2013.01)
- Priorität
- US 201261725694 P 13.11.2012
- Abgezweigt von
- EP21192621
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOO, Ki-hyun
143-771 Seoul, KR
POROV, Anton Victorovich
199034 Saint-Petersburg, RU
OSIPOV, Konstantin Sergeevich
197046 Saint-Petersburg, RU
LEE, Nam-suk
443-706 Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.