BENUTZERGERÄT, BASISSTATION UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP4407906 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4407906
- Anmeldenummer
- EP23159286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04L 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023009452 25.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NOGAMI, Toshizo
Sakai City, Osaka, 590-8522, JP
TAKAHASHI, Hiroki
Sakai City, Osaka, 590-8522, JP
YOKOMAKURA, Kozue
Sakai City, Osaka, 590-8522, JP
KITAHARA, Makoto
Sakai City, Osaka, 590-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.