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Europäisches Patent · EP4408114 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408114
- Anmeldenummer
- EP24180391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2022
- Veröffentlicht
- 31.07.2024
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04W 74/0833 (2024.01)H04W 74/00 (2009.01)H04W 74/0836 (2024.01)H04W 74/0838 (2024.01)
- Priorität
- US 202163201165 P 15.04.2021US 202217652906 28.02.2022
- Abgezweigt von
- EP22711835
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lei, Jing
San Diego, 92121-1714, US
He, Linhai
San Diego, 92121-1714, US
Gaal, Peter
San Diego, 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.