RAUCHERSATZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4408219 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408219
- Anmeldenummer
- EP22782694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/485 (2020.01)
- Priorität
- EP 21199572 28.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075194 09.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052097 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOMAS, Peter
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
TAYLOR, Phillip
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
FABRELLAS-GARCIA, Carlos
Liverpool Merseyside L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.