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Europäisches Patent · EP4408219 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4408219
Anmeldenummer
EP22782694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2022
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
08.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A24F 40/485 (2020.01)
Priorität
EP 21199572 28.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/075194 09.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/052097 06.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOMAS, Peter

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

TAYLOR, Phillip

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

FABRELLAS-GARCIA, Carlos

Liverpool Merseyside L24 9HP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.