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Europäisches Patent · EP4408242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408242
- Anmeldenummer
- EP22839800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 21216616 21.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086661 19.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117906 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.