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Europäisches Patent · EP4408248 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408248
- Anmeldenummer
- EP22782545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)A47L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 2151177 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076801 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046981 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Mikael
533 32 Götene, SE
PAULI, Adrian
531 91 Vinninga, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.