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Europäisches Patent · EP4408673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408673
- Anmeldenummer
- EP22789310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60B 3/00 (2006.01)B60B 3/04 (2006.01)B60B 3/10 (2006.01)B60B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021125383 30.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/059156 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052975 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOOS, Achim
53797 Lohmar, DE
MOTTA, Alexandre Andre Costa
MG 37510-000 São José do Alegre, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.