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Europäisches Patent · EP4408678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408678
- Anmeldenummer
- EP22777975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B60C 5/12 (2006.01)B60B 21/12 (2006.01)B60C 29/04 (2006.01)B60C 29/02 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)B60B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021124985 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/075872 18.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046604 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 02.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2025
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.