BEHÄLTERVERSCHLUSS UND BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4408762 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408762
- Anmeldenummer
- EP22782549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 0703392021 01.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/077117 29.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052504 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖPFERT, Maik
96465 Neustadt bei Coburg, DE
KROON, Steffen
26655 Westerstede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.