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Europäisches Patent · EP4408782 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4408782
- Anmeldenummer
- EP22772420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B66B 7/06 (2006.01)B66B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021210720 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/200208 06.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046249 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUASS, Jan-Henning
30175 Hannover, DE
GÖSER, Hubert
30175 Hannover, DE
OLDE-KEIZER, Nico
30175 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.