BESCHICHTETES PAPIER
Europäisches Patent · EP4409070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409070
- Anmeldenummer
- EP22789233
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 19/58 (2006.01)B65D 65/42 (2006.01)D21H 19/82 (2006.01)D21H 27/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 21199210 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076813 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046985 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Inhaberin
Billerud Aktiebolag (publ)
169 27 Solna, SE
Erfinderin/Erfinder
GILLGREN, Thomas
703 57 Örebro, SE
LARSSON, Johan
805 98 Gävle, SE
PROSPER, Wouter
714 93 Kopparberg, SE
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