AUSLEGERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4409074 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409074
- Anmeldenummer
- EP22800389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E02F 3/38 (2006.01)
- Priorität
- GB 202113745 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/044662 26.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/049428 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEMBLE, Paul
Peoria, Illinois 61629-9510, US
CAWDERY, Andrew Richard
Peoria, Illinois 61629-9510, US
GORMAN, Corey Lee
Peoria, Illinois 61629-9510, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.