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Europäisches Patent · EP4409092 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409092
- Anmeldenummer
- EP22792748
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- E04H 3/28 (2006.01)A47C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111145166 28.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060335 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/049946 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 02.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFER, Christian
4064 Oftering, AT
MEIER, Manfred
4631 Krenglbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.