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Europäisches Patent · EP4409100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409100
- Anmeldenummer
- EP22772585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- E05D 7/00 (2006.01)E05F 1/12 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)E05D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100024650 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/058100 30.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/047215 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INVERNIZZI, Stefano
20833 Giussano, Monza E Brianza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.