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Europäisches Patent · EP4409101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409101
- Anmeldenummer
- EP22826330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/603 (2015.01)
- Priorität
- DE 202021106598 U 02.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2022/100902 01.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/098946 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUTIERREZ-FERNANDEZ, Jose-Manuel
39718 Sobremazas, ES
BALS, Jochen
42855 Remscheid, DE
OBRIG, Matthias
42855 Remscheid, DE
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