GETRIEBEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4409160 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409160
- Anmeldenummer
- EP22786264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16H 37/04 (2006.01)F16H 3/08 (2006.01)F16H 3/093 (2006.01)
- Priorität
- AT 507712021 29.09.2021AT 507722021 29.09.2021AT 507732021 29.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060338 28.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/049947 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÖCKL, Dieter
4400 STEYR, AT
PILAT, Günter
4400 ST. ULRICH/STEYR, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.