VERBESSERTES DOPPELSICHERHEITSVENTIL

Europäisches Patent · EP4409169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4409169
Anmeldenummer
EP22786479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2022
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
20.08.2025
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/44 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
IT 202100024917 29.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/059024 23.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/052919 06.04.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  3. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Esa S.p.A.

Via E. Fermi, 40, 24035 Curno (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

DALFOVO, Milco

24020 VILLA DI SERIO (BG), IT

LOSA, Simone

23801 CALOLZIOCORTE (LC), IT

BAIO, Andrea

24048 TREVIOLO (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.