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Europäisches Patent · EP4409180 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409180
- Anmeldenummer
- EP22873430
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16K 41/02 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)F16K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117485678 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/043355 13.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/048994 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARISH, Paul Jeffrey
Irving, TX 75039, US
NELSON, Michael P.
Irving, TX 75039, US
RADMAN, Ivica
Irving, TX 75039, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.