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Europäisches Patent · EP4409219 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4409219
Anmeldenummer
EP22875232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2022
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
22.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F41C 33/02 (2006.01)
Priorität
CZ 20210462 30.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CZ2022/000038 23.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/051853 06.04.2023
Anmeldesprache
Tschechisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Benes, Miroslav

500 12 Hradec Králové, CZ

Erfinderin/Erfinder

Benes, Miroslav

500 12 Hradec Králové, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.