BRILLENGLAS MIT AUGENVERFOLGUNGSKOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP4409351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409351
- Anmeldenummer
- EP22777674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- US 202117488404 29.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050574 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/052673 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELAKARI, Klaus
02140 Espoo, FI
MELAKARI, Rebecca
02140 Espoo, FI
MIETTINEN, Ville
00100 Helsinki, FI
EIDEN, Niko
02630 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.