STROMANSCHLUSSMODUL
Europäisches Patent · EP4409696 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409696
- Anmeldenummer
- EP22822548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01R 13/514 (2006.01)H02M 1/00 (2006.01)H02B 1/00 (2006.01)H02G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21211317 30.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/083705 29.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/099491 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RASMUSSEN, Brian
7323 Give, DK
ESEN, Cagribey
8240 Risskov, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.