VERBESSERTES UPLINK-SYNCHRONISATIONSSCHEMA
Europäisches Patent · EP4409848 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409848
- Anmeldenummer
- EP21959000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2021
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 27/00 (2006.01)H04W 56/00 (2009.01)H04L 5/00 (2006.01)H04B 7/185 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/122475 30.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/050434 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEN, Pingping
Shanghai 201206, CN
SUN, Jingyuan
Beijing 100010, CN
YUAN, Ping
Beijing 100011, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.