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Europäisches Patent · EP4409920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4409920
- Anmeldenummer
- EP22797548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 21/43 (2011.01)H04N 21/436 (2011.01)H04N 21/45 (2011.01)H04N 21/422 (2011.01)
- Priorität
- US 202163261822 P 29.09.2021US 202163261823 P 29.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/044840 27.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/055717 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Santa Barbara, California 93101, US
Santa Barbara, California 93101, US
Santa Barbara, California 93101, US
Santa Barbara, California 93101, US
Santa Barbara, California 93101, US
Santa Barbara, California 93101, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.