SIDELINK- UND UPLINK-PRIORISIERUNG
Europäisches Patent · EP4410024 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4410024
- Anmeldenummer
- EP22777478
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04W 72/566 (2023.01)
- Priorität
- US 202117449619 30.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/042337 01.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/055528 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSSEINI, Seyedkianoush
San Diego, California 92121, US
SARKIS, Gabi
San Diego, California 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.