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Europäisches Patent · EP4410145 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410145
Anmeldenummer
EP24155329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2024
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
31.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A45C 11/20 (2006.01)
Priorität
IT 202300001722 02.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

IPAC S.p.A.

Via delle 4 Querci 36, 51030 Serravalle Pistoiese, IT

Erfinderin/Erfinder

Chiti, Antonio

Serravalle Pistoiese (PT), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.