BEFEUCHTERRESERVOIR

Europäisches Patent · EP4410346 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410346
Anmeldenummer
EP24182769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
Priorität
US 201862781283 P 18.12.2018
Abgezweigt von
EP19899859
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERMA, Hargopal

Bella Vista, NSW 2153, AU

MULCAHY, David

Bella Vista, NSW 2153, AU

DENT, Michael James

Bella Vista, NSW 2153, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.