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Europäisches Patent · EP4410494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410494
Anmeldenummer
EP24153505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2024
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
22.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B25H 1/02 (2006.01)
A47B 1/00 (2006.01)
Priorität
US 202363440798 P 24.01.2023
US 202418415276 17.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

InterMetro Industries Corporation

651 N. Washington Street, Wilkes-Barre, PA 18705, US

Erfinderin/Erfinder

ROBERTS, Carey Alan

Wilkes-Barre, 18705, US

REGGIE, Adam Leonard

Wilkes-Barre, 18705, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.