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Europäisches Patent · EP4410498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4410498
- Anmeldenummer
- EP23218181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2023
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023014365 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAI, Kenji
Tokyo, 150-8554, JP
SAITO, Kenji
Tokyo, 150-8554, JP
MIYAUCHI, Tomohiro
Tokyo, 150-8554, JP
MIYAWAKI, Yudai
Tokyo, 150-8554, JP
MATSUMOTO, Yohei
Tokyo, 150-8554, JP
TANAKA, Kaito
Tokyo, 150-8554, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.