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Europäisches Patent · EP4410509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410509
Anmeldenummer
EP23164610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2023
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B26B 21/18 (2006.01)
Priorität
CN 202320151764 U 03.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Zhijian

GUANGZHOU, 511455, CN

WANG, Sanhu

GUANGZHOU, 511455, CN

GUO, Baoxian

GUANGZHOU, 511455, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.