LUFTREIFEN

Europäisches Patent · EP4410567 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410567
Anmeldenummer
EP24151860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2024
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
14.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023014754 02.02.2023
JP 2023049756 27.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

2-2-13, Fujinoki, Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Erfinderin/Erfinder

KUBO, Haruka

Itami-shi, Hyogo, 664-0847, JP

SAKATA, Hirokazu

Itami-shi, Hyogo, 664-0847, JP

SHIBAYAMA, Kensuke

Itami-shi, Hyogo, 664-0847, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.