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Europäisches Patent · EP4410768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4410768
Anmeldenummer
EP22875732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2022
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
05.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
C07C 45/62 (2006.01)
C07C 47/228 (2006.01)
C11B 9/00 (2006.01)
C07C 45/45 (2006.01)
Priorität
JP 2021159460 29.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/033395 06.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/053860 06.04.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  3. 27.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2025

  4. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UTAMURA, Tatsuya

Kurashiki-shi, Okayama 712-8525, JP

NISHIUCHI, Junya

Kurashiki-shi, Okayama 712-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.