KERAMISCHE GLÜHKERZE

Europäisches Patent · EP4411131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4411131
Anmeldenummer
EP22874663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2022
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
15.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
F02P 19/02 (2006.01)
Priorität
CN 202111147600 29.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/119173 16.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/051276 06.04.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEIGH, Peter

Chongqing 401329, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.