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Europäisches Patent · EP4411158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411158
- Anmeldenummer
- EP22872887
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16C 19/36 (2006.01)F16C 33/36 (2006.01)F16C 33/58 (2006.01)F16C 19/38 (2006.01)F16C 23/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021157035 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/034965 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/048135 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOHO, Shouta
Kuwana-shi, Mie 511-8678, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.