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Europäisches Patent · EP4411161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4411161
Anmeldenummer
EP24183731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2023
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
04.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16D 13/56 (2006.01)
F16D 23/12 (2006.01)
Priorität
JP 2022109218 06.07.2022
JP 2022172870 28.10.2022
Abgezweigt von
EP23183599
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha F.C.C.

7000-36 Nakagawa Hosoe-cho Hamana-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-1394, JP

Erfinderin/Erfinder

Nishikawa, Junichi

Hamamatsu-shi, JP

Komukai, Jun

Hamamatsu-shi, JP

Ota, Satoshi

Hamamatsu-shi, JP

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