BREMSE MIT EINER EINRICHTUNG ZUR ERMITTLUNG EINER VERSCHLEISSGRENZE
Europäisches Patent · EP4411162 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411162
- Anmeldenummer
- EP24150752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2024
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.01.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16D 66/00 (2006.01)F16D 66/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023100789 13.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 13.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Zollern GmbH & Co. KG, Heustraße 1, 88518 Herbertingen/Württemberg, Deutschland → Zollern GmbH & Co. KG, Hitzkofer Straße 1, 72517 Sigmaringendorf-Laucherthal, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schlieske, Harald
88512 Mengen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.