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Europäisches Patent · EP4411170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4411170
Anmeldenummer
EP24153926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2024
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16H 1/32 (2006.01)
Priorität
JP 2023014530 02.02.2023
JP 2023212235 15.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Naruse, Takashi

Tokyo, JP

Ogawa, Masahiro

Tokyo, JP

Ukai, Yuki

Tokyo, JP

Sakakibara, Takumi

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.