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Europäisches Patent · EP4411194 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4411194
Anmeldenummer
EP24150523
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2024
Veröffentlicht
07.08.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
04.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16L 41/08 (2006.01)
F16L 41/12 (2006.01)
Priorität
DE 202023100528 U 03.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Jürgen

91074 Herzogenaurach, DE

Lipphardt, Tobias

91085 Weisendorf, DE

Bloße, Robert

15517 Fürstenwalde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.