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Europäisches Patent · EP4411197 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4411197
- Anmeldenummer
- EP23218821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2023
- Veröffentlicht
- 07.08.2024
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16M 11/24 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)F16M 11/16 (2006.01)F16M 13/00 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202318103650 31.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRNIE, Steven James
Dundee, DD3 0RY, GB
McCAFFERTY, Liam Fraser
Dundee, DD2 1BF, GB
RAEL, Dale Caballero
Cebu, PH
SORRERA, Clarence Gale
Negros Occidental, PH
SEVILLA, Richelle Quintano
6327 BOHOL, PH
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